3.2.7.3 Der kommunale Nahverkehrsplan als zentrales Instrument der kommunalen ÖPNV-Planung

Gemäß Personenbeförderungsgesetz gestalten lokale Aufgabenträger den ÖPNV in ihrem Zuständigkeitsbereich mit Nahverkehrsplänen, in denen sie das öffentliche Verkehrsinteresse definieren. Diese Planwerke haben damit einen doppelten Charakter: Sie sind a) ein mittelbar über die Liniengenehmigungen wirksames Steuerungsinstrument und b) bietet ihre Aufstellung Gelegenheit, einen strukturierten Planungsprozess für den Nahverkehr aufzusetzen. Der Beitrag beleuchtet beide Aspekte und geht auf die Hintergründe ein. So wird dargestellt, wann und wie der Nahverkehrsplan im Kontext öffentlicher Vergabeverfahren (gem. der EU-VO 1370/2007 in Verbindung mit den nationalen Regelungen) wirksam wird. Daneben wird der Planungsprozess mit seinen analytisch-deskriptiven und politischen, der Willens- und Konsensbildung dienenden Bestandteilen beschrieben.