3.1.2.1 Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Verkehrspolitik

Die Frage, welche verkehrspolitischen Gestaltungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene bestehen, wurde in der Vergangenheit immer wieder unterschiedlich beantwortet, wobei das Spektrum von viel bis keine reicht. Um diesbezüglich eine Einschätzung treffen zu können, werden zunächst die programmatischen Ziele dargelegt, an denen sich die Verkehrspolitik heute orientiert. Daraufhin wird das konzeptionelle Instrument einer integrierten Verkehrspolitik vorgestellt, mit dem die verkehrspolitischen Ziele umgesetzt werden sollen. Die kommunale Verkehrspolitik muss im europäischen politischen Mehrebenensystem betrachtet werden. Daher werden eingangs kurz eine verkehrspolitische Bilanz auf europäischer Ebene, der Bundes- und der Länderebene skizziert, bevor sich der Beitrag intensiver mit den Möglichkeiten und Grenzen der kommunalen Verkehrspolitik befasst. Dabei wird anhand vereinzelter Erfolgsfälle gezeigt, dass auf kommunaler Ebene Gestaltungsmöglichkeiten bestehen und wie diese verkehrspolitisch erfolgreich genutzt werden können. Der Beitrag kommt zu dem Ergebnis, dass bis heute in den meisten Fällen die vorhandenen verkehrspolitischen Handlungsspielräume nicht im Sinne einer nachhaltigen Verkehrsentwicklung ausgeschöpft wurden.

Belastbarkeit von Stadtstraßen, Folgenabschätzungen, raumbezogene, Verkehrswende