Glasfaser- und 5G Rollout: Synergiepotentiale, Stand der Diskussion am Beispiel Österreich und Schlussfolgerungen für Deutschland

Abstract:
Der vorliegende Beitrag „Glasfaser- und 5G Rollout: Synergiepotentiale, Stand der Diskussion am Beispiel Österreich und Schlussfolgerungen für Deutschland“ ist eine synergetische Betrachtung von Glasfaserausbau und 5G Rollout. Die Sinnhaftigkeit, die beiden Themen gemeinsam zu betrachten, ist unbestritten. In der praktischen Umsetzung besteht jedoch noch Verbesserungspotential. Nach einer Einleitung beschreiben wir in Kapitel 2 am Beispiel von Österreich, welche Ansatzpunkte der ordnungspolitische Rahmen für einen synergetischen Ausbau bieten kann. Bereits im seit 2015 laufenden Förderprogramm BBA2020 sind Anreize vorgesehen, etwa in den Programmen Backhaul und Access, die eine synergetische Planung von Festnetz und Mobilfunk (Anbindung von Sendeanlagen) begünstigen. In der Folge stellen wir in Kapitel 3 einen vergleichenden Überblick zur 5G-Frequenzvergabe dar. 2019 wurden in Deutschland und Österreich die ersten für 5G geeigneten Frequenzen vergeben, Auktionsbedingungen und Ergebnisse waren signifikant unterschiedlich. Im Rahmen eines Vergleichs werden die Ergebnisse und daraus zu erwartenden Impulse analysiert, etwa die für industrielle Anwendungen reservierten Frequenzen bzw. die regional vergebenen Frequenzen, die vorrangig für fixed wireless access (FWA) genutzt werden sollen. In Kapitel 4 stellen wir die 2019 durch das BMVIT in Österreich veröffentlichte Breitbandstrategie 2030 dar, die wesentlich auf der bereits 2018 vorgelegten 5G-Strategie des Bundes aufbaut. Ein Vergleich mit Deutschland wird vorgenommen. Anknüpfend erläutern wir in Kapitel 5, welche wesentlichen Impulse und Synergieeffekte durch die laufenden Diskussionen um die staatliche Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft, sowie die in Deutschland und Österreich anstehenden neuen Notifikationen von Förderprogrammen bei der EU-Kommission zu erwarten sind. Ebenfalls betrachten wir Schlussfolgerungen aus der Entwicklung in Österreich im Hinblick auf mögliche Weichenstellungen und Entwicklungen in Deutschland. Nach den vergleichenden Schlussfolgerungen für Deutschland aus den Kapiteln 2 bis 5 enthält das abschließende Kapitel 6 die Vorschläge für mögliche Ansätze zur Lösung des Problems.